Änderung Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung), gültig ab 25. Januar 2021

Der Rat der Stadt Dassel hat in seiner Sitzung am 17.12.2020 den Bebauungsplan Nr. 15 „Am Rennebergsweg“ für die Ortschaft Flecken Markoldendorf als Satzung beschlossen. Hiermit wird der Bebauungsplan Nr. 15 „Am Rennebergsweg“ für die Ortschaft Flecken Markoldendorf gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches vom 3.11.2017 (BGBl. I Seite 3634) in der zuletzt geltenden Fassung bekannt gemacht. 

Im Bürgerbüro wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

• 1 blauer Rucksack mit diversem Inhalt,
• verschiedene Smartphones,
• sowie diverse Schlüssel und Brillen.

Aktuelle Hinweise zur bevorstehenden Corona-Schutzimpfung der über 80jährigen Personen hat die Nds. Landesregierung unter diesem Link bereitgestellt: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Impfung/hinweise-zur-corona-schutz-impfung-195357.html . Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich über die Hotline-Rufnummer 0800 9988665 in der Zeit von Montag bis Samstag in der Zeit von 8 - 20 Uhr , außer an Feiertagen, telefonisch zu informieren. Eine Terminvereinbarung ist ab dem 28.01.2021 unter der gleichen Rufnummer oder online über die Adresse http://www.impfportal-niedersachsen.de möglich.

10.01.21 - Hannover (dpa/lni) - Für junge Eltern und ihre Kinder gelten in Niedersachsen ab sofort gelockerte Corona-Kontaktregeln. Kinder bis drei Jahre zählen demnach in Begleitung eines Elternteils nun doch nicht als zusätzliche Kontaktperson. Das gab eine Regierungssprecherin am Sonntag bekannt. Eine Mutter mit Baby darf also die Großeltern besuchen oder mit einer anderen Mutter mit Baby spazieren gehen. Als Begründung hieß es, dass kleine Kinder ununterbrochen betreut werden müssen.

Nach den Presseinformationen des Nds. Kultusministeriums vom 06. Januar 2021 werden die Kindertageseinrichtungen (Krippe, Kita und Hort) voraussichtlich ab Montag, den 11.Januar 2021 bis zum 29. Januar 2021 in das sogenannte Szenario C wechseln. Das bedeutet, dass die Kindertagesstätten im Grundsatz geschlossen sein werden. Während dieser Zeit wird eine Notbetreuung angeboten. Voraussichtlich werden pro Krippengruppe mit 15 genehmigten Plätzen maximal 8 Kinder, pro Kitagruppe mit 25 genehmigten Plätzen maximal 13 Kinder und in Horten mit 20 genehmigten Plätzen maximal 10 Kinder betreut werden dürfen.

Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 05. Januar 2021 beschlossen. Private Zusammenkünfte werden weiter begrenzt. Bei regional hohen Inzidenzen soll zudem der Bewegungsradius eingeschränkt werden.

Gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes (GrStG) vom 07. August 1973 (BGBI.I S.965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.11.2019 (BGBI.I.S.1794) m.W.v. 03.12.2019, kann die Grundsteuer für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderstellung nicht geändert haben, durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden.

Auch für die Hundesteuer ist nach § 14 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20. April 2017 (Nds. GVBI.S.121), sofern der Abgabenbetrag unverändert bleibt, die Festsetzung durch öffentliche Bekanntmachung möglich.

Die Kommunalwahlen 2021 finden gemäß § 1 der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit am 12.09.2021 statt.

Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Stadt Dassel ist Verwaltungsfachwirtin Maren Helmker, stellvertretende Wahlleiterin ist Verwaltungsfachwirtin Lena Radtke.

Anschrift: Kirchplatz 2, 37586 Dassel, Telefon: 05564 202-0

Der Bürgermeister